Einführung

Vor zwei Jahren wurde Frontex zur Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache ausgebaut und verstärkt. Das neue Mandat der Agentur und ihre verstärkten Ressourcen haben dazu beigetragen, Frontex zum operativen Arm der EU in ihrer Reaktion auf die an den Außengrenzen auftretenden Herausforderungen zu machen.

Frontex spielt eine Schlüsselrolle bei den Bemühungen der EU, den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts zu schützen und jenen Raum der Bewegungsfreiheit ohne Grenzkontrollen im Inneren zu garantieren, an den sich viele von uns bereits gewöhnt haben. Seit der Ausweitung des Mandats der Agentur haben wir unsere Aktivitäten bei der Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität und bei dem Vorbeugen von Terrorangriffen stark erweitert. Ein Beispiel dafür ist die Erhebung und Verarbeitung der personenbezogenen Daten von Personen, die die EU-Außengrenzen illegal überschreiten, und ihre Bereitstellung für Europol und die nationalen Strafverfolgungsbehörden.

Wir wissen, dass Aufklärung und Information von besonderer Bedeutung sind, um eine angemessene Antwort auf reale und potentielle Bedrohungen an den EU-Außengrenzen zu formulieren. Ein Element dieser Tätigkeit ist das Netzwerk von Verbindungsbeamten, die die Schnittstelle zwischen der Agentur und den Mitgliedstaaten bilden. Ein anderes ist Risikoanalyse auf dem neuesten technischen und Informationsstand. Ein weiteres Tätigkeitsfeld bildet die regelmäßige Auswertung der Fähigkeiten der Mitgliedstaaten zur Kontrolle ihrer Grenzen. Diese Einschätzungen erleichtern die Erkenntnis potentieller Lücken, und sie ermöglichen konkrete Lösungen in Form von verbindlichen Empfehlungen und von Unterstützung bei der Bekämpfung von Schwachstellen.

Wir entwickeln ständig Pilotprojekte zur Einführung neuer und innovativer Technologien zur Modernisierung des Grenzmanagements der EU; unser Ziel ist es, das angemessene Gleichgewicht zwischen verstärkten Grenzkontrollen und der Durchleuchtung unter Sicherheitsaspekten auf der einen Seite und auf der anderen der Ermöglichung eines möglichst reibungslosen Grenzübertritts für alle, die die EU aus geschäftlichen oder touristischen Gründen oder zu Studienzwecken verlassen oder besuchen, zu gewährleisten.

Die Agentur engagiert sich außerdem mehr und mehr bei der praktischen Durchsetzung des europäischen Migrationsregimes. Im Falle irregulär eingereister Migranten, abgelehnter Asylbewerber oder Aufenthaltsüberzieher bitten uns die Mitgliedstaaten in wachsendem Maße um Unterstützung bei der Koordinierung von Abschiebungen in ihre Heimatländer. Die Anzahl der zur Rückkehr verpflichteten Personen hat sich in den letzten Jahren von 3500 im Jahre 2015 auf etwa 14.000 im Jahre 2017 erhöht. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist Frontex an fast 10 Prozent aller tatsächlichen Rückkehrfälle aus der EU beteiligt.

Unterdessen verstärkt Frontex ihre Wirksamkeit durch eine wachsende Vor-Ort-Präsenz. Die Agentur hat derzeit etwa 1500 Beamte an den See- und Landgrenzen der EU sowie auf internationalen Flughäfen stationiert, die die Mitgliedstaaten bei Aufgaben wie Überwachung, Abnahme von Fingerabdrücken und Sicherheitschecks unterstützen. Falls an einer Außengrenze eine Notsituation auftreten sollte, stehen Frontex weitere 1500 Beamte sowie zusätzliche technische Ausrüstung kurzfristig zur Verfügung.

Alle diese Aktivitäten zahlen sich konkret aus. Seit Anfang 2017 haben wir im Rahmen unserer maritimen Operationen dazu beigetragen, dass fast 300 mutmaßliche Schlepper und über 100 Schmuggler festgenommen wurden, und wir haben an der Beschlagnahme von harten Drogen und geschmuggelten Zigaretten mitgewirkt. Schließlich sollte auch erwähnt werden, dass Frontex-Beamte, seitdem das neue Mandat in Kraft getreten ist, im Rahmen von Rettungsoperationen auf hoher See über 65.000 auf dem Mittelmeer in Seenot geratene Menschen geborgen haben. Die Operationen von Frontex haben seit jeher einen starken Grundrechtsbezug und stellen sicher, dass alle, die vor Krieg und Verfolgung fliehen, sich um internationalen Schutz bewerben können.

Frontex ist sich bewusst, dass die deutliche Erweiterung unseres Mandats und der Ausbau der uns zugewiesenen Ressourcen zu mehr Kontrolle und mehr Rechenschaftspflicht führen. . Glücklicherweise haben wir zahlreiche institutionelle Garantien dafür, dass dies geschieht, einschließlich unseres Verwaltungsrates. Die Agentur hat eine unabhängige Grundrechtsbeauftragte, die sicherstellt, dass unsere hohen Standards auf diesem Gebiet öffentlich nachweisbar eingehalten werden. Gleichzeitig steht Frontex in ständigem Kontakt mit den Mitgliedstaaten und den EU-Institutionen, und der Exekutivdirektor ist regelmäßiger Gast auf Sitzungen des Europäischen Parlaments und der Ministerräte, die sich mit Fragen der Inneren Sicherheit und der Migration beschäftigen.

Wir orientieren alle unsere Aktivitäten an den Zielen der Sicherheit und des Wohlbefindens der Bürger, und wir sind stolz auf das, was wir geleistet haben. Wir sind uns aber auch der vielen Hürden bewusst, die noch vor uns liegen. Angesichts neuer Herausforderungen freuen wir uns auf die weitere Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten, den EU-Institutionen und unseren vielen internationalen Partnern. Unser Ziel ist es, die Freiheit und Sicherheit aller Bewohner Europas zu sichern.

Fabrice Leggeri
Exekutivdirektor von Frontex

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